Echo-Online: „Gemeinsame Lösung finden“

16 Mai, 2013 - 10:06 – André Hoffmann

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Stammtisch muss ausweichen

23 April, 2013 - 12:25 – Gernot Köpke

Der Kreisverband Groß-Gerau der Piratenpartei Deutschland trifft sich heute ab 19.30 Uhr im Restaurant Gino, Darmstädter Straße 28, in Groß-Gerau. Thema wird unter anderem der anstehende Wahlkampf sein. Der Stammtisch fand bisher immer im "Alten Amtsgericht" gegenüber statt. Wegen Geschäftsaufgabe ist dies dort bis auf weiteres nicht mehr möglich. Eine Entscheidung über einen dauerhaften neuen Ort wird rechtzeitig zum nächsten Stammtisch (immer am dritten Dienstag im Monat), bekannt gegeben. 

Piraten fordern unabhängige Beschwerdestelle für hessische Polizei

16 April, 2013 - 12:48 – Gernot Köpke
Der Rüsselsheimer Ex-Polizist Dirk Lauer wurde 2008 per Gutachten für dienstunfähig erklärt. In einem jahrelangen Rechtsstreit versuchte man ihn in einer 'unheiligen Allianz' zwischen Behörden und Gutachtern an der Nase herumzuführen, um ihn 'los zu werden'. "Aber nicht mit mir", sagte sich der unfreiwillige Ruheständler, als man den Polizeibeamten kurzerhand für psychisch gestört erklärte. Eine aktuelle Überprüfung des Gutachtens ergab dessen Rechtswidrigkeit. Die Piratenpartei Groß-Gerau stellt diese Überprüfung nun der Allgemeinheit zur Verfügung: Gutachten-Überprüfung
 
"Es wird Zeit, mit der gezielten Veröffentlichung von Missständen deutlich zu machen, dass es bei der hessischen Polizei endlich eine unabhängige Beschwerdestelle für interne Verfahren wie Mobbing und Diskriminierung, sowie externe Verfahren wegen Polizeiübergriffen geben muss. Der Bock darf nicht zum Gärtner gemacht werden", so der Vorsitzende der Kreispiraten Groß-Gerau André Hoffmann. "Im Programmentwurf der Piratenpartei Hessen heißt es folgerichtig, dass eine solche Beschwerdestelle direkt der Generalstaatsanwaltschaft als unabhängige Abteilung  anzugliedern ist", so der Rüsselsheimer Landtagskandidat. Ihr müsse eine Untersuchungskommission von polizeilichen Ermittlungsbeamten zugeordnet werden. Die Beamten müssten aus einem anderen Bundesland oder von der Bundespolizei kommen. Aufgabenbereich und rechtliche Rahmenbedingungen der Beschwerdestelle müssten den von Amnesty International vorgeschlagenen 'unabhängigen Untersuchungskommissionen' entsprechen. "Wir glauben, dass es gute Gründe gibt, warum die schwarz-gelbe Regierung in Wiesbaden die Unabhängigkeit einer solchen Einrichtung zu vermeiden versucht, denn es könnten Köpfe rollen", ist der Pirat überzeugt.

PIRATEN rufen zu Demo gegen Bestandsdatenauskunft auf

10 April, 2013 - 10:25 – André Hoffmann
"Die Regierung reitet, toleriert von der Opposition, eine Attacke nach der Anderen auf unsere Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung. So kann es nicht weiter gehen. Wir müssen raus auf die Straße und diesen Irrsinn stoppen", betont der Rüsselsheimer Landtagskandidat André Hoffmann kämpferisch. "Gelegenheit dazu ist am Sonntag, dem 14. April beim bundesweiten Demo-Tag in etwa 20 Städten", so der Vorsitzende der Piratenpartei des Kreisverbandes Groß-Gerau weiter. In Frankfurt startet das Bündnis "Nein zur Bestandsdatenauskunft" um 13 Uhr auf dem Römer. Motto: 'Unsere Passwörter gehören uns, Privatsphäre ist ein Menschenrecht – auch im Internet!' Tags zuvor findet an der Konstablerwache/Zeil von 11-17 Uhr bereits eine Mahnwache statt.
 

Kommentar: Sieht so die Zukunft der Grünen in Hessen aus?

4 April, 2013 - 12:52 – André Hoffmann

Daniel Mack, Baujahr 1986, Mitglied der Landtagsfraktion der Grünen in Hessen und dortiger Sprecher für Sport und Netzpolitik. Mack, der Twitter-Rebell. Mack, der Pirat unter den Grünen? Ganz sicher nicht! Ich kenne Herrn Macks Leidenschaft, sich mit uns Piraten zu beschäftigen, gerne auch Tweets oder Blogbeiträge über uns zu verfassen und das ist völlig in Ordnung. Die letzte größere Mack-Veröffentlichung zur Piratenpartei fand am 2. April in seinem Blog unter dem Titel "Ahoi? Das Piratenschiff sinkt!" statt. Dass Mack einseitig, undifferenziert und offensichtlich ohne jedwede Recherche über seine Annahmen berichtet, sei einmal dahingestellt und habe ich bereits via Kommentar entlarvt. Viel interessanter allerdings zeigt sich die Entwicklung des virtuellen Gesprächs.

Landtagsliste der Piratenpartei Hessen: Oranger Rauch aufgestiegen

26 März, 2013 - 10:39 – Gernot Köpke

Foto: Joachim S. Müller (CC BY-SA 2.0)
"Habemus Piraten-Landtags-Kandidaten-Team", verkündet der Gernsheimer Landtags-Direktkandidat für den Wahlkreis 48, Daniel Lang in einer ironischen Anspielung auf Wahlsysteme von denen sich die der Piraten vollständig unterscheiden. Basisdemokratie und an die jeweilige Situation sinnvoll angepaßte, ausgeklügelte Wahlsysteme sollen maximale Mitbestimmung ohne Hinterzimmer-Kungelei ermöglichen. "Bei uns werden auch keine Kandidaten undemokratisch 'gesetzt' oder dergleichen", so IT-Fachmann Lang  weiter. "Wir streben an, einen völlig neuen Politikstil zu etablieren und hoffen weiter, dass die Altparteien uns dabei fleißig kopieren. Wir bieten ein völlig neues 'Betriebssystem' an, bei dem jedes einzelne Mitglied und Themen zählen, nicht irgendwelche medial hochstilisierten Einzelpersonen."
 
Die Landes-Aufstellungs-Versammlung in Lollar bei Gießen beschloss am Sonntag vierzehn Kandidaten ins Rennen zu schicken, um am 22. September möglichst viele Sitze im hessischen Landtag zu ergattern."Laßt uns den Landtag rocken", so André Hoffmann in einem emotionalen Höhenflug direkt nach seiner Wahl. Er ist Kreisvorsitzender, Direktkandidat für den Groß-Gerauer Wahlkreis 47 und nun auch im sechsköpfigen "5%-Hürdenläufer-Team" zusammen mit Stefan Schimanowski, Ernst-Joachim Preussler, Emanuel Schach, Sebastian Greiner und Jürgen Erkmann. "9%-Hürdenläufer" wurden Kevin Culina, Ralf Praschak, Viktoria Klaus, Christoph Hampe und Christian Fleißner. Die 12%-Hürdenläufer sind alle drei aus Südhessen: Norbert Rücker (Weiterstadt), Christian Hufgard und Deniz Yildirim (beide Kelsterbach). 

Piraten formieren sich für Bundes- und Landtagswahlen

5 März, 2013 - 11:23 – Piraten Groß-Gerau
Am vergangenen Sonntag kürten die Piraten des Kreisverbandes Groß-Gerau ihr Direktkandidaten-Team für die Bundes- und Landtagswahl am 22. September. Für den Bundestag als Vertreter des Wahlkreises 184 (Groß-Gerau) kandidiert der Kelsterbacher Christian Hufgard (1.v.l.), seit fünf Jahren Pressesprecher der Hessenpiraten und "Musikpirat" mit Themenschwerpunkt Urheberrecht. Er ergänzt als einer von bisher zehn gewählten Direktkandidaten der hessischen Piraten das neunköpfige Team für die Bundesliste, das Ende Februar gewählt wurde. Darunter auch die Südhessen Markus Drenger und Björn Semrau vom Kreisverband Darmstadt auf den Listenplätzen 3 und 4.
 
Für den Landtag als Vertreter des Wahlkreises 48 (Groß-Gerau II) wurde der Gernsheimer Daniel Lang (1.v.r.) nominiert. Ihm liegen besonders Themen wie Transparenz und Datenschutz am Herzen. Sein Ersatzkandidat ist Thomas Schock (2.v.l.) aus Worfelden. Für den Wahlkreis 47 (Groß-Gerau I) wirft André Hoffmann (2.v.r.) aus Rüsselsheim seinen Hut in den Ring. Ersatzkandidat ist hier Deniz Yildirim (Mitte) aus Kelsterbach. Hoffmann, der seit der Gründung des Kreisverbandes 2011 Vorsitzender ist, wird zusätzlich auf der Aufstellungsversammlung am 22. März in Lollar bei Gießen für einen Listenplatz für den Landtag kandidieren. Er will hauptsächlich die von der Basis in einer Internet-Abstimmung festgelegten Themen-Schwerpunkte "Grundrechte, Rechtsstaat und Bürgerrechte", "Teilhabe" sowie "Lobbyismus und Korruptionsbekämpfung" in den Wahlkampf einbringen. "Natürlich haben wir auch viele andere Positionen, etwa im Bezug auf einen transparenten Staat, mehr Bürgerbeteiligung, Bildung oder Verkehrslärm, die wir nicht vernachlässigen werden", so Hoffmann.

Transparente Lippenbekenntnisse im Hessischen Landtag

4 März, 2013 - 20:10 – André Hoffmann

Piratengedanken sind Meinungen von Mitgliedern, die keine offiziellen Positionen der Piratenpartei Groß-Gerau darstellen.


Foto: mac steve (CC BY-NC-SA 2.0)
 „Wir sind grundsätzlich für die Veröffentlichung der Einkünfte auf Euro und Cent, da dies für die Bürgerinnen und Bürger die beste Möglichkeit  ist, sich über die Nebentätigkeiten der Abgeordneten zu informieren", erklärt der innenpolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Jürgen Frömmrich, heute in einer Pressemitteilung. In den transparenten Reigen fügte sich auch direkt der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph ein. So begrüße er die Initiative der Grünen in ihren Grundsätzen: "Die SPD setzt sich seit langem für schärfere Transparenzregeln bei der Offenlegung von Nebeneinkünften von Abgeordneten ein. Die Nebeneinkünfte der SPD-Abgeordneten sind bereits jetzt auf der Webseite der SPD-Landtagsfraktion einsehbar." Selten war es so einfach Wahlkampfgetöse zu entlarven, findet übrigens auch der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Holger Bellino, laut einem Bericht von hr-Online, allerdings erwartungsgemäß aus absurden Gründen.

Wird Orwells "1984" im Jahr 2014 Realität?

28 Februar, 2013 - 16:22 – Piraten Groß-Gerau
Weltweit gab es am 23. Februar rund 100 dokumentierte Aktionen zum "Internationalen Aktionstag für Privatsphäre". So auch in Frankfurt und Darmstadt. In Groß-Gerau informierten ansässige Piraten bei leichtem Schneetreiben auf dem dortigen Wochenmarkt über den Stand der Dinge.
 
Mit dem Wachstum der "präventiven Überwachung" vor allem im vermeintlichen Kampf gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität, wird die grundgesetzlich verankerte Unschuldsvermutung schrittweise ausgehöhlt. Die Regierung setzt aktuell sowohl auf die Ausweitung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum, als auch am Arbeitsplatz. Sie lässt neue Trojanersoftware einkaufen und will nun auch für Reisedaten eine sogenannte Vorratsdatenspeicherung. "Wir alle werden wie potentielle Verbrecher behandelt", so André Hoffmann, Vorsitzender des Groß-Gerauer Kreisverbandes der PIRATEN.

Sehr geehrter Herr Altmaier, sehr geehrter Herr Rösler: FrackOff!

26 Februar, 2013 - 15:02 – André Hoffmann

Piratengedanken sind Meinungen von Mitgliedern, die keine offiziellen Positionen der Piratenpartei Groß-Gerau darstellen.

Deutschland ist gerettet! Endlich verheißungsvolle Mengen günstigen Erdgases aus eigenen Landen! Energie wohin das Auge blickt, dank der wundervollen Technik des Frackings! Fracking? Kennen Sie gar nicht? Dann lassen Sie mich kurz erklären.

Als Fracking wird eine Methode zur Förderung von Erdgas und Erdöl aus Gestein bezeichnet.  Dabei wird ein Gemisch aus Wasser, Chemikalien und Sand in das Gestein gepresst, um es aufzubrechen (daher auch der Name Fracking) und das Gas und Öl zu lösen. Tatsächlich ist diese Methodik schon gute 70 Jahre alt, allerdings erst seit wenigen Jahren wirtschaftlich zu betreiben und findet in den USA bereits Anwendung. Nun soll auch innerhalb der Europäischen Union großflächig mit dem Fracking begonnen werden. Vor allem Polen steht im Fokus. Aber auch in Deutschland haben sich Wirtschaftsminister Rösler und Umweltminister Altmaier laut Presseberichten gestern auf einen Gesetzentwurf geeinigt, der das Fracking möglich machen soll.
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